Nutzung von AStA Garten und Seminarräumen

Liebe Studierende,

die Nutzung des AStA Gartens und auch der Seminarräume ist leider weiterhin nicht möglich. Wir geben uns große Mühe die Lage ständig zu prüfen und befinden uns auch momentan im Austausch mit dem Gebäudemanagement der Universität. Sollte sich etwas ändern, erfahrt ihr es natürlich schnellstmöglich. Ausnahmen wurden höchstens für das Verteilen von Zeitschriften und ähnliche Kleinigkeiten genehmigt. Die Beschränkung gilt für Fachschaften, Fachgruppen und andere Gremien genauso wie für Hochschulgruppen. Wir sehen uns zur Zeit nicht in der Lage eine ordnungsgemäße Nutzung durch Dritte sicherzustellen.
Wir bitten um euer Verständnis.

Euer AStA

Offener Brief zum Kann-Semester

Für viele Studierende, Lehrende und Angestellte von Universitäten bundesweit stellt das aktuelle Semester eine schwierige Lage dar. Deshalb ist unter verschiedenen Begriffen bereits über die Sonderstellung des Semesters gesprochen worden: So war sowohl die Rede vom Nicht-Semester, vom Solidar-Semester, als auch vom Kann-Semester.

Mit der Forderung eines Kann-Semesters hat sich an der Uni Göttingen ein breites Bündnis aus Hochschulgruppen, Fach- und Basisgruppen, Parteijugenden, Gewerkschaften, der Initiative ‚Uni Göttingen unbefristet’ und dem AStA zusammengefunden. Dieses Bündnis hat am 20.06.20 mit einem offenen Brief an das Präsidium der Universität gefordert, dass dieses sich solidarisch hinter die Forderungen stellt und sich für Studierende und Mitarbeiter*innen einsetzt. Es folgten eine Schilder-Aktion vor dem Präsidium und eine Kundgebung am 27.06.20. Weitere Aktionen werden folgen und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass das Sommersemester 2020 ein Kann-Semester wird.

Habt ihr auch Interesse daran, weitere Vorgehen mitzugestalten? Wendet euch dafür jederzeit per Mail an das Hochschulreferat, ihr seid herzlich Willkommen.
Ihr findet hier den Offenen Brief mit der Liste der unterzeichnenden Gruppen.

Überbrückungshilfe kann ab heute beantragt werden

Ab sofort können Studierende, die wegen Corona ihren Job verloren haben, eine Überbrückungshilfe in Höhe von bis zu 500 Euro monatlich für die Monate Juni bis August beantragen. Der Antrag ist über dieses Portal zu stellen: https://www.überbrückungshilfe-studierende.de/start

Auch wenn wir diese Maßnahmen scharf kritisieren, weil sie viel zu spät kommen, nicht ausreichend und viel zu bürokratisch sind, möchten wir euch trotzdem darauf hinweisen.

Bei weiteren Fragen zu finanziellen Hilfen, insbesondere in der aktuellen Pandemie-Situation, wendet euch gerne an das Sozialreferat: soziales@asta.uni-goettingen.de

Transpi malen im AStA für die Aktionswoche Empowering Queerantine

Am Samstag, den 20.06 um 15 Uhr möchten das Gender & Diversity mit euch im AStA-Garten Transparente und Schilder malen!

Gestern hat die online Aktionswoche #EmpoweringQueerantine begonnen. Wir möchten gemeinsam mit anderen aktivistischen Gruppen und Kollektiven in #Göttingen den pride month Juni trotz der aktuellen Situation mit euch gebührend feiern. Außerdem möchten wir diese Zeit nutzen, um auf aktuelle Kämpfe der Queeren Comunity aufmerksam zumachen.
Zu diesem Zwecke werden diese Woche auf verschiedenen Social Media Kanälen empowernde und informative Beiträge zu queeren Themen veröffentlicht. Auch wir sind mit dabei.

Deswegen würden wir uns freuen wenn ihr zahlreich natürlich mit Maske und Abstand im AStA-Garten (Goßlerstraße 16) vorbei kommt.

Pressemitteilung: AStA der Uni Göttingen präsentiert Haushaltsplan

In seiner ersten ordentlichen Sitzung am 03.06.2020 hat das Studierendenparlament der Uni Göttingen den Haushalt der Studierendenschaft für die Legislatur 2020/21 beraten und mit absoluter Mehrheit verabschiedet. Während und nach der Sitzung äußerten die Oppositionsgruppen von ADF, LHG und RCDS Kritik an dem Plan.
Der Allgemeine Studierendenausschuss teilt hierzu mit:

Wir freuen uns und sind erleichtert, dass der Haushaltsplan nach 3 Monaten, in denen keine Sitzungen möglich waren, jetzt endlich im StuPa diskutiert und beschlossen werden konnte. Nun können Sachbearbeiter* innen angestellt werden, Fachschaften und Fachgruppen erhalten ihr Budget und der AStA kann schließlich auch ordnungsgemäß mit seiner Arbeit beginnen, sowohl im politischen, als auch im Dienstleistungsbereich. Die letzten Monate in denen es besonders aufgrund der Corona-Krise eine Menge Probleme zu lösen galt, finanzielle Mittel jedoch noch nicht zur Verfügung standen, haben uns vor große Herausforderungen gestellt. Viele hiervon konnten auch ohne Budget bewältigt werden, mittels freiwilliger Arbeit, kreativen Lösungen und der Überzeugung, dass gerade in dieser Zeit eine funktionierende Studierendenvertretung bereits unabdingbar war. Umso mehr freuen wir uns jetzt richtig zur Tat schreiten zu können. Der Plan enthält unter anderem Mittel für Veranstaltungen, die online oder zukünftig auch in Präsenz durchgeführt werden könnten, wie das Festival contre le racisme, dass in Kooperation mit dem fzs (freier Zusammenschlussvon Student* innenschaften) stattfinden soll. Es wird Geld für die Erstsemesterbetreuung zur Verfügung gestellt, außerdem machen Bus-, Bahn-und Kulturticket weiterhin mit die größten Posten aus. Wir haben uns dafür entschieden, diese Angebote zu erhalten, da sie für viele Studierende weiterhin relevant sind und unsere Partner* innen besonders beim Kulturticket aktuell auf die Einnahmen angewiesen sind. Statt die Verträge, bei denen Leistungen nicht in vereinbarter Form erbracht werden können, einfach zu kündigen, führen wir einen Austausch über individuelle Alternativangebote. Über die Projekte der Referate werden wir in naher Zukunft in unserem nachgereichten und für die Krise überarbeiteten „Fahrplan“ der Koalition berichten. Die Kritik am Haushaltsplan können wir nicht richtig nachvollziehen und halten sie in weiten Teilen für zu verkürzt. Einzelne Kürzungen werden dabei übertrieben dargestellt und ohne Kontext präsentiert.

So behauptet die ADF in ihrer Pressemitteilung vom 05.06.20 es sei bei den Budgets für Soziales gespart worden. Sie meint damit vor allem Kürzungen im Bereich zwei kleiner Posten, der Vertretung für Studierende mit Beeinträchtigung (VfSB) und der Auslagen in Rechtsachen. Erstere dabei von 2000 auf 500 Euro, letztere von 4000 auf 2000 Euro. Dazu muss angemerkt werden, dass die VfSB seit gut zwei Jahren nicht aktiv ist und die Gelder in den letzten beiden Jahren nicht abgerufen wurden. Den letzten beiden ASten war dies offenbar egal: sie haben sich nicht um eine Besetzung und Aktivierung der VfSB bemüht. Dies möchte der neue Sozialreferent Hauke Bruns ändern: er wird sich darum bemühen, die VfSB wieder mit Leben zu füllen und gegebenenfalls strukturelle Änderungen vornehmen. Bis aber wieder eine aktive Arbeit der VfSB vorhanden ist, wird vermutlich einiges an Zeit vergehen. (Sollte sich dann in der aktuellen Legislatur doch noch ein höherer Finanzbedarf für die VfSB ergeben, wird dies sicher berücksichtigt werden können. Gleiches gilt auch für die Auslagen in Rechtssachen, die bspw. zur Unterstützung von Musterklagen durch die Studierenden dienen).

Verglichen mit dem Topf für die Rückerstattung der Semestertickets an besonders bedürftige Studierende, die hierzu Anträge beim AStA stellen können, welcher von der Koalition noch einmal von ca. 23.000 um 10.000 Euro erhöht wurde (auch im Vergleich zum Mitte-Rechts AStA im Vorjahr) muten die Kürzungen klein an. Einen Interessenskonflikt zwischen diesem Angebot und den Personalkosten sehen wir hierbei nicht.

Der AStA Vorsitzende Felix Schabasian meint hierzu:
„Beide Ausgaben dienen dem gleichen Zweck: die Situation der Studierenden zu verbessern. Dem liegt ein komplexeres Politikverständnis zugrunde, welches sich von dem der selbsternannten ’serviceorientierten‘ Hochschulgruppen der Opposition unterscheidet. Dies erkennen wir auch an, ihnen scheint hierzu aber die Reflexionsfähikeit zu fehlen. Ein AStA wird mit seinem kleinen Budget immer nur einem kleinen Teil der besonders bedürftigen Studierenden direkt helfen können. Die Mehrheit leidet hingegen weiter unter einer verfehlten Bildungs-und Sozialpolitik auf Landes-und Bundesebene. Maßnahmen wie die Rückerstattung sind wichtig und können einen kleinen Teil der Konsequenzen auffangen; um jedoch die Verhältnisse zu ändern, braucht es politische Arbeit, die Druck aufbaut und gerecht entlohnt wird. Beide Wege sind unabdingbar. Wer pauschal Geld vom einem in das andere schieben will, macht es sich zu einfach.“

Ein Beispiel für verfehlte Politik sind die vom BMBF vor kurzem vorgestellten strengen und teilweise unrealistischen Kriterien für die angekündigten Soforthilfen für von der Corona-Krise betroffene Studierende. Der AStA sieht sich in keinster Weise in der Lage diese schlecht abrufbaren Millionen mit seinen Einnahmen durch den Studierendenschaftsbeitrag von 9 Euro pro Person adäquat aufzufangen.

Sofia Dräger, Referentin für Politische Bildung fügt zudem hinzu:
„Wenn die Gruppen der vorherigen AStA-Koalition den Wirkungsgrad unserer Personalkosten mit dem aus ihrer Zeit gleichsetzen und mit den Sozialausgaben vergleichen, begehen sie einen Fehler. Selbst der vorherige AStA-Vorsitzende Robert Rathke (ADF) schrieb in seinem letzten Bericht von einem Verdacht, dass nicht gearbeitet wurde. Wenn man ideenlos und untätig wie der damalige AStA ist, sind selbst 60 Prozent weniger Kosten noch zu viel. Dies haben wir in der Oppositionszeit kritisiert und wollen es dieses Jahr anders machen. Das ist für uns widerspruchsfrei.“

Neben marginalen Kürzungen und Ausgaben für Personal wurde zudem der Abbau, der in den Jahren 2018 und 2019 gebildeten Rücklagen kritisiert. Die vorherigen ASten hatten Gelder der Studierenden in Höhe von ca. 108.000 Euro angehäuft. Damals sprach man im Studierendenparlament stolz davon, sie seien ‚erwirtschaftet‘ worden. Hochschulreferent Jannes Rösener erklärt hierzu:
„Gelder,die die Studierenden zahlen, sollten auch zu ihrem Wohl ausgegeben werden. Die damalige Rücklagenbildung ist unsinnig gewesen und lässt vermuten, man habe den AStA als Unternehmen, statt als politische Interessenvertretung verstanden. Zu der Zeit wurden keine Ideen für Investitionen präsentiert. Wir sehen die Gelder gerade jetzt in der Krise gut eingesetzt.“

Zu den Vorgängen im Parlament berichtet Lisa Nolte, Mitarbeiterin im Hochschulreferat und Fraktionssprecherin der Juso HSG:
„Es ist erstaunlich wie vehement sich besonders LHG und RCDS gegen den Haushalt aussprechen, waren sie doch zur Abstimmung desselben schon nach Hause gegangen. Es ist schade, dass damit das Quorum für weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung nicht mehr erreicht werden konnte. Ich hoffe zukünftig auf eine konstruktivere Zusammenarbeit mit der Opposition. Die Diskussion um den Plan sehe ich gelassen, schließlich spiegelt er unsere gesamte politische Schwerpunktsetzung wider. Dass hierbei ein wenig die Funken fliegen, zeigt dass die Göttinger Hochschulpolitik trotz Corona nicht eingeschlafen ist.“

Lust gegen die Zess-Kürzungen mitzuwirken?

Diese Postreihe soll euch zur aktuellen Lage an der Zentralen Einrichtung für Sprachen und Schlüsselkompetenzen (ZESS) informieren. Dort wurden sage und schreibe 164 Kurse im Vergleich zum vorherigen Semester gestrichen, was einen Wegfall von 52,7% entspricht.
Wer dachte es liege an der Corona-Krise, dass nicht nur viele Angebote fehlen, sondern es dadurch auch viel schwieriger geworden ist einen der begrenzten Plätze zu erhalten, täuscht sich. Die Einrichtung hätte fast ihr gesamtes Angebot digitalisieren können, auch die Vorbereitungen bei den Lehrenden dafür liefen bereits. Plötzlich wurden jedoch viele der Lehraufträge ohne Warnung wieder von der Universität zurückgezogen. Der Grund dafür ist ein großes Finanzloch, ausgelöst durch einen alten Beschluss des Präsidiums der Universität von 2018, welcher erst vor ein paar Monaten, während alle mit Corona beschäftigt waren, umgesetzt wurde.

Demnach erhält die ZESS keine zusätzlichen Mittel mehr, die sie zum Erhalt ihres Angebotes gebraucht hätte. Die Konsequenz daraus in diesem Semester ist, dass sich durchschnittlich zwei, im Bereich Führungskompetenzen sogar sieben Personen auf einen Platz bewerben mussten. Viele der Zertifikatsprogramme sind durch den Wegfall von Kursen oder durch die Ungewissheit ihres Bestehens nicht mehr nutzbar geworden. 43% der Kurse im Fremdsprachenangebot, welches viele Studierende nutzen um sich auf geplante Auslandsaufenthalte vorzubereiten, fallen weg. 70% der allgemeinen Schlüsselkompetenzen, die für einige die einzige Chance waren über den Tellerrand ihres Studienalltags hinauszublicken und sich noch dazu wichtige Qualifikationen für den Beruf anzueignen, fallen ebenfalls weg.

Um die Problematiken mit der Finanzierung der ZESS, in der seit Jahren Zuständigkeiten hin und her geschoben wurden, anzusprechen und den vorher schon für einige Jahre bestehenden schleichenden und nun abrupten Kurswegfall zu bekämpfen, haben wir uns fraktionsübergreifend innerhalb der Hochschulpolitik und mit Vertreter*innen der Lehrbeauftragten zusammengeschlossen. Wir haben bereits zwei, bald auch öffentlich zur Verfügung stehende Briefe an das Unipräsidium geschrieben und befinden uns seit zwei Wochen endlich in Verhandlungen über die Zukunft der Einrichtung. Trotzdem werden wir weiter laut sein, wann immer entgegen der Interessen der Studierendenschaft der Rotstift angesetzt wird und Angebote wegfallen. Auch das Bündnis bleibt weiter aktiv.
Unsere erste Kernforderung ist die Wiederherstellung des Kursangebotes auf den Stand vor den ersten Kürzungen 2018. Wir wollen das Angebot für euch zurückbringen!

Seid ihr interessiert und habt Lust in euer Fachschaft, Fach- oder Hochschulgruppe gegen die Kürzungen mitzuwirken? Dann wendet euch an den AStA, der das Bündnis organisiert oder schreibt direkt eure eigene Nachricht an die Leitung der Universität oder das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Denn eins ist klar: nicht nur bei der ZESS fehlt das Geld. Bildung muss sich nicht wieder lohnen, sie muss bezahlt werden, statt zusammengespart!

Pressemitteilung: Bundesbildungsministerium versagt in Corona-Krise

Seit Beginn der Corona-Krise wurden seitens der Studierendenschaft Forderungen nach Hilfen für Studierende in finanzieller Not laut. Schätzungen zufolge haben bis zu 750 000 Studierende in Folge der Pandemie ihren Job verloren, nicht wenige von ihnen wissen nicht, wie sie etwa ihre Miete bezahlen sollen. Zuletzt hatte sich daher das breite Bündnis „Solidarsemester 2020“ gegründet, dem sich auch der AStA der Universität Göttingen angeschlossen hat.

In einer Pressemitteilung vom 27.05. hat das BMBF nun seine sogenannten Nothilfen für Studierende angekündigt: 100 Millionen Euro sollen über die Studierendenwerke an bedürftige Studierende ausgezahlt werden, nach Göttingen sollen etwa 1,2 Millionen fließen. Allerdings sollen maximal 500 Euro für drei Monate ausgezahlt werden. Zudem wird jeder Cent Vermögen auf dem Konto davon abgezogen: wer also 200 Euro auf dem Konto hat bekommt 300 Euro, wer 550 Euro hat, erhält nichts.

„Nun kommt also die lang versprochene Hilfe für die Studierenden, aber von einer wirklichen Hilfe kann keine Rede sein“, erklärt Elisa Bröcker aus dem Sozialreferat des AStA: „Schon die Gesamthöhe von 100 Millionen Euro ist viel zu niedrig. Nun aber eine Bedürftigkeit erst bei einem Kontostand von unter 500 Euro anzunehmen, geht an der Realität der Studierenden vollkommen vorbei. Wer etwa 400 Euro Miete und 120 Euro für die Krankenkasse zahlen muss, hat natürlich mehr als 500 Euro auf dem Konto. Das BMBF gesteht den Studierenden also faktisch keine Lebensgrundlage zu. Sowieso wird so wohl nur sehr wenigen Studierenden geholfen werden können.“

„Das Handeln der Ministerin Anja Karliczek ist eine absolute Katastrophe“, ergänzt Sozialreferent Hauke Bruns: „Erst verzögert sie jede Hilfe so lange es geht. Dann präsentiert sie ihre Kredit-Lösung, die keine ist, da es sich kaum eine Studierende leisten kann, sich zu verschulden. Nun wird also viel zu spät eine Überbrückungshilfe verkündet, die so niedrig ist, dass es sich davon kaum leben lässt. Es soll also wohl nur der Anschein einer Hilfe erweckt werden. Auch der Bürokratieaufwand ist riesig: so müssen etwa alle Kontoauszüge seit Februar eingereicht werden, viele weitere Unterlagen werden benötigt. Wie die Studierendenwerke mit ihrem begrenzten Personal das alles prüfen sollen, steht in den Sternen.“

„Viele Studierende werden von diesen Hilfen des Ministeriums nicht profitieren“, fasst Elisa Bröcker abschließend zusammen: „Es ist zu befürchten, dass viele ihr Studium abbrechen werden. Unsere Forderung bleibt daher: vorübergehende Öffnung des BAföG oder unbürokratische Soforthilfen in angemessener Höhe!“

#JusticeForGeorgeFloyd

Schon wieder hat ein weißer Polizist gemordet. George Floyd wurde am Montagabend in Minneapolis (MN) von einem weißen, rassistischen Polizisten getötet. Auf einem im Internet kursierenden Video ist gut zu hören, wie George mehrmals sagt, dass er keine Luft bekommt. Und trotzdem lässt der Polizist nicht locker, auch seine Kollegen sagen nichts und schauen zu, wie ein unschuldiger Mensch stirbt!
Dieser Mord reiht sich ein in eine lange Liste von rassistischer Polizeigewalt. Hinter dieser Gewalt steht der Rassismus der Gesellschaft, welcher solche Morde legitimiert, die Täter*innen freispricht und die Betroffenen in Vergessenheit geraten lässt. Ein Ende der Gewalt ist nur in Sicht, sobald der Rassismus als Problem benannt und die Struktur dahinter bekämpft wird.

Und das gilt nicht nur für die USA, sondern genauso für die deutsche Gesellschaft: Man erinnere an dieser Stelle an Oury Jalloh, Ahmed A. und viele andere, die von deutschen Polizist*innen getötet wurden und bis heute keine Gerechtigkeit erfahren haben. Oder aber an die NSU-Morde, bei denen erst jahrelang die Familien der Mordopfer im Visier der Ermittlungen waren und selbst heute noch Aufklärung von den staatlichen Behörden verhindert wird.

Alle diese Entwicklungen machen uns traurig und zugleich wütend. Doch eben weil sich der Rassismus dieser Gesellschaft nicht von selbst beseitigen lässt, ist es an uns für eine solidarische Gesellschaft einzustehen. Gerade in den jetzigen Zeiten, wo die Rassist*innen Rückenwind bekommen, ist es umso wichtiger, dass wir gemeinsam mit den Betroffen von rassistischer Gewalt kämpfen und uns organisieren!

„In a racist society it is not enough to be non-racist. You have to be anti-racist.“ (Angela Davis)

Auch unsere Uni ist nicht frei von Rassismus. Falls ihr also selbst von Rassismus betroffen seid oder rassistische Vorfälle mitbekommt, meldet euch bei der Antidiskriminierungsstelle der Uni Göttingen oder zeigt euch solidarisch und engagiert euch selbst bei (studentischen) antirassistischen Initiativen, wie z.B. United against Racism oder dem BIPoC-Kollektiv. Wir im AStA sind auch jederzeit für euch da und werden alles in unserer Macht stehende tun, um euch zu unterstützen!

#WhiteSilenceIsViolence #JusticeForGeorgeFloyd #BlackLivesMatter

Du bist Poetryslamer*in? Der AStA sucht Dich für das fclr!

Liebe Poet*innen,

Der AStA der Uni Göttingen sucht Euch für unseren Poetryslam, den wir im Rahmen des „Festival Contre le Racisme“ (fclr) veranstalten wollen.

Was ist das Festival Contre le Racisme?

Das Festival Contre le Racisme ist eine Kampagne gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, mit dem Ziel, eine Plattform zur Diskussion, Reflexion und Bekämpfung von Rassismus zu bieten. Das Festival wird seit 2003 einmal jährlich an den deutschen Hochschulen durchgeführt. Koordiniert wird die Veranstaltung durch den Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) und dem Bundesverband Ausländischer Studierender (BAS).

Normalerweise findet das Festival dezentral an den einzelnen Hochschulen statt. In Göttingen war das zuletzt 2017, mit dem letzten linken AStA. Da dieses Jahr erneut ein linker AStA gewählt wurde, war ziemlich schnell klar, dass wir uns wieder an der Kampagne des fzs beteiligen wollen und ein antirassistisches Campusfestival veranstalten möchten. Doch auf Grund der aktuellen Situation kann dieses nicht wie gewohnt auf dem Campus stattfinden, stattdessen wird es einen zentralen Livestream vom fzs geben, an dem sich der AStA der Uni Göttingen mit Beiträgen beteiligen wird.

Weitere Informationen zum Festival Contre le Racisme 2020 findet ihr hier.

Wie funktioniert der Poetry Slam?

Der Poetry Slam wird ein Teil des Festivals sein und auch über den zentralen Livestream abgespielt werden. Der Slam steht unter dem Motto des Festivals, weshalb sich eure Texte auch an diesem orientieren sollten.

Die Regeln lauten:

  1. Dein Text muss selbst geschrieben sein.
  2. Dein Text muss in irgendeiner Form das Thema „Antirassismus“ treffen
  3. Der Vortrag des Textes darf das Zeitlimit von 5 Minuten nicht überschreiten
  4. Kostüme und Requisiten (außer das eigene Textblatt) sind nicht erlaubt
  5. Es darf nicht überwiegend gesungen werden

Wie kann ich mitmachen?

Sende einfach ein Video von dir, wie du deinen Text vorträgst an fclr@asta.uni-goettingen.de. Die Einsendefrist geht bis zum 12.06.20. Wir werden anschließend unter allen eingesendeten Beiträgen zehn auslosen. Diese zehn Poet*innen laden wir dann ein, ihren Text nochmal, auf einer Bühne in Göttingen, vorzutragen.

Alle Teilnehmenden werden als Dankeschön einen kleinen Preis erhalten.

Wenn Ihr weitere Fragen zu dem Poetry Slam habt, schreibt uns gerne eine e-Mail. Wir freuen uns auf zahlreiche Beiträge von Euch!

Mit besten Grüßen,
Das Fclr-Team des AStAs

Neue Ordnung für E-Klausuren

Aufgrund der Corona-Beschränkungen hat der Senat eine Änderung der Allgemeinen Prüfungsordnung (APO) beschlossen und das Präsidium die „erhebliche Beeinträchtigung des Universitätsbetriebs” (aktuell bis zum 30.09.2020) erklärt. Die Änderungen betreffen euch, wenn ihr auf Bachelor- oder Masterabschluss hin studiert.

Wenn ihr die Änderungen im Volltext lesen möchtet, findet ihr sie hier (ab Seite 80).

Wir möchten euch mit diesem Text mitteilen, was jetzt Neues möglich ist und euch insbesondere auf eure Rechte hinweisen.
Mit den Änderungen ist es nun – solange die „erhebliche Beeinträchtigung” festgestellt ist – möglich, dass

  • Prüfungsvorleistungen »angemessen« geändert werden (z.B. Präsenzpflichten, Abgaben von Aufgaben) (vgl. § 22 (1) a)
  • Prüfungsformen geändert werden (mündliche Prüfung anstelle einer schriftlichen Prüfung oder anstelle von Präsentation, Referat, praktische Prüfung etc.) (vgl. § 22 (1) c). Wenn das passiert, müsst ihr spätestens 14 Tage vor dem Prüfungstermin darüber in Kenntnis gesetzt werden (vgl. § 22 (1) Satz 3).
  • Prüfungen und Klausuren online stattfinden.
  • Präsentationen, Referate, praktische Prüfungen oder fachspezifische Prüfungsformen, sofern ihr dem zustimmt, online durchgeführt werden (vgl. § 22 (1) b) sowie § 15 (8) Satz 11). Mündliche Prüfungen durften ohnehin online stattfinden; auch hier habt ihr jedoch eine Wahl und dürft entscheiden, ob ihr dem zustimmt (vgl. § 15 (8) Satz 11).
  • Abgaben von Hausarbeiten und Abschlussarbeiten über Flexnow stattfinden (vgl. § 22 (1) d)); ihr könnt euch also in diesem Fall sparen, nach Druckern zu suchen.
  • Ihr an Prüfungen teilnehmen könnt, auch wenn ihr beurlaubt seid (vgl. § 22 (1)).
  • Euch individuelle Prüfungsformen ermöglicht werden (z.B. mündliche Online-Prüfung), wenn ihr der Risikogruppe oder erweiterten Risikogruppe angehört, um die Gefahr einer Ansteckung zu minimieren (vgl. § 22 (1) Satz 7). Ihr gehört der erweiterten Risikogruppe bspw. an, wenn ihr Angehörige pflegt, die zur Risikogruppe gehören.

Die Neuerungen verändern nichts daran, dass ihr nach § 15 (8) an mündlichen Prüfungen anderer beobachtend teilnehmen dürft, wenn ihr ein berechtigtes Interesse habt (z.B. weil ihr demnächst selbst diese Prüfung ablegen möchtet) und die zu prüfende Person nicht widerspricht oder es die Umstände nicht zulassen (vgl. § 15 (8)). Bei Online-Prüfungen dürfte das also grundsätzlich möglich sein.

Eventuell werdet ihr zur Durchführung von Online-Klausuren dazu aufgefordert, Software auf eurem Gerät zu installieren, um beispielsweise Betrugsversuche zu entdecken (vgl. § 22 (1) Satz 6). Die Uni darf euch nach unserer Auffassung hierzu nicht zwingen bzw. nötigen; auf Antrag hin werden euch (nach Möglichkeit) Computer in Universitätsräumen zur Verfügung gestellt, damit ihr von dort aus an der Klausur dennoch teilnehmen könnt. Beachtet auch, dass Prüfungen und Prüfungsvorleistungen nicht via Zoom abgenommen werden dürfen (vgl. Stellungnahme der Senatskommission für Informationsmanagement vom 30.04.2020).

Als AStA sind wir der Meinung, dass das aktuelle Semester ein sehr irreguläres ist, welches unter besonderen Bedingungen stattfindet. Für die meisten ist die Situation schwierig, sei es durch eine vom Online-Semester verursachte höhere Arbeitsbelastung, Klausuren während der Vorlesungszeit oder finanzielle Krisen. Zusammen mit den beiden studentischen Senatorinnen haben wir daher auf Uni-, Landes- und Bundesebene dafür gekämpft, dass euch durch die aktuelle Situation keine Nachteile entstehen. Wir haben dabei einiges erreicht, wissen aber ganz klar, dass die Änderungen bisher eher punktuell Verbesserungen bringen.
Anstatt unseren Forderungen zu folgen und das Semester als das anzuerkennen, was es ist, nämlich ein irreguläres Semester, haben sich Politik und das Unipräsidium dazu ausgeschwiegen und das Semester nicht zum Solidar- bzw. Kann-Semester erklärt. Das bedeutet, dass das aktuelle Semester ganz regulär gewertet und auf die Regelstudienzeit angerechnet wird. Die Langzeitstudiengebühren werden in Niedersachsen nicht pauschal um ein Semester nach hinten verschoben oder endlich abgeschafft, sondern es ist ein Härtefallantrag notwendig, um diese erlassen zu bekommen.

Wir hoffen, dass für alle im Zusammenhang mit Corona auftretenden Probleme jetzt und auch langfristig über das Semester hinaus kulante Lösungen gefunden werden. Wenn das aber nicht klappt oder ihr weitere offene Fragen habt,wendet euch gerne an eure Fachschaft oder direkt an uns: wir werden euch in euren Anliegen unterstützen!
Bedenkt aber auch: die Situation ist für Dozierende und Studierende gleichermaßen schwierig – lasst uns daher miteinander diese Krise durchstehen, statt gegeneinander zu agieren.