Pressemitteilung: AStA der Uni Göttingen präsentiert Haushaltsplan

In seiner ersten ordentlichen Sitzung am 03.06.2020 hat das Studierendenparlament der Uni Göttingen den Haushalt der Studierendenschaft für die Legislatur 2020/21 beraten und mit absoluter Mehrheit verabschiedet. Während und nach der Sitzung äußerten die Oppositionsgruppen von ADF, LHG und RCDS Kritik an dem Plan.
Der Allgemeine Studierendenausschuss teilt hierzu mit:

Wir freuen uns und sind erleichtert, dass der Haushaltsplan nach 3 Monaten, in denen keine Sitzungen möglich waren, jetzt endlich im StuPa diskutiert und beschlossen werden konnte. Nun können Sachbearbeiter* innen angestellt werden, Fachschaften und Fachgruppen erhalten ihr Budget und der AStA kann schließlich auch ordnungsgemäß mit seiner Arbeit beginnen, sowohl im politischen, als auch im Dienstleistungsbereich. Die letzten Monate in denen es besonders aufgrund der Corona-Krise eine Menge Probleme zu lösen galt, finanzielle Mittel jedoch noch nicht zur Verfügung standen, haben uns vor große Herausforderungen gestellt. Viele hiervon konnten auch ohne Budget bewältigt werden, mittels freiwilliger Arbeit, kreativen Lösungen und der Überzeugung, dass gerade in dieser Zeit eine funktionierende Studierendenvertretung bereits unabdingbar war. Umso mehr freuen wir uns jetzt richtig zur Tat schreiten zu können. Der Plan enthält unter anderem Mittel für Veranstaltungen, die online oder zukünftig auch in Präsenz durchgeführt werden könnten, wie das Festival contre le racisme, dass in Kooperation mit dem fzs (freier Zusammenschlussvon Student* innenschaften) stattfinden soll. Es wird Geld für die Erstsemesterbetreuung zur Verfügung gestellt, außerdem machen Bus-, Bahn-und Kulturticket weiterhin mit die größten Posten aus. Wir haben uns dafür entschieden, diese Angebote zu erhalten, da sie für viele Studierende weiterhin relevant sind und unsere Partner* innen besonders beim Kulturticket aktuell auf die Einnahmen angewiesen sind. Statt die Verträge, bei denen Leistungen nicht in vereinbarter Form erbracht werden können, einfach zu kündigen, führen wir einen Austausch über individuelle Alternativangebote. Über die Projekte der Referate werden wir in naher Zukunft in unserem nachgereichten und für die Krise überarbeiteten „Fahrplan“ der Koalition berichten. Die Kritik am Haushaltsplan können wir nicht richtig nachvollziehen und halten sie in weiten Teilen für zu verkürzt. Einzelne Kürzungen werden dabei übertrieben dargestellt und ohne Kontext präsentiert.

So behauptet die ADF in ihrer Pressemitteilung vom 05.06.20 es sei bei den Budgets für Soziales gespart worden. Sie meint damit vor allem Kürzungen im Bereich zwei kleiner Posten, der Vertretung für Studierende mit Beeinträchtigung (VfSB) und der Auslagen in Rechtsachen. Erstere dabei von 2000 auf 500 Euro, letztere von 4000 auf 2000 Euro. Dazu muss angemerkt werden, dass die VfSB seit gut zwei Jahren nicht aktiv ist und die Gelder in den letzten beiden Jahren nicht abgerufen wurden. Den letzten beiden ASten war dies offenbar egal: sie haben sich nicht um eine Besetzung und Aktivierung der VfSB bemüht. Dies möchte der neue Sozialreferent Hauke Bruns ändern: er wird sich darum bemühen, die VfSB wieder mit Leben zu füllen und gegebenenfalls strukturelle Änderungen vornehmen. Bis aber wieder eine aktive Arbeit der VfSB vorhanden ist, wird vermutlich einiges an Zeit vergehen. (Sollte sich dann in der aktuellen Legislatur doch noch ein höherer Finanzbedarf für die VfSB ergeben, wird dies sicher berücksichtigt werden können. Gleiches gilt auch für die Auslagen in Rechtssachen, die bspw. zur Unterstützung von Musterklagen durch die Studierenden dienen).

Verglichen mit dem Topf für die Rückerstattung der Semestertickets an besonders bedürftige Studierende, die hierzu Anträge beim AStA stellen können, welcher von der Koalition noch einmal von ca. 23.000 um 10.000 Euro erhöht wurde (auch im Vergleich zum Mitte-Rechts AStA im Vorjahr) muten die Kürzungen klein an. Einen Interessenskonflikt zwischen diesem Angebot und den Personalkosten sehen wir hierbei nicht.

Der AStA Vorsitzende Felix Schabasian meint hierzu:
„Beide Ausgaben dienen dem gleichen Zweck: die Situation der Studierenden zu verbessern. Dem liegt ein komplexeres Politikverständnis zugrunde, welches sich von dem der selbsternannten ’serviceorientierten‘ Hochschulgruppen der Opposition unterscheidet. Dies erkennen wir auch an, ihnen scheint hierzu aber die Reflexionsfähikeit zu fehlen. Ein AStA wird mit seinem kleinen Budget immer nur einem kleinen Teil der besonders bedürftigen Studierenden direkt helfen können. Die Mehrheit leidet hingegen weiter unter einer verfehlten Bildungs-und Sozialpolitik auf Landes-und Bundesebene. Maßnahmen wie die Rückerstattung sind wichtig und können einen kleinen Teil der Konsequenzen auffangen; um jedoch die Verhältnisse zu ändern, braucht es politische Arbeit, die Druck aufbaut und gerecht entlohnt wird. Beide Wege sind unabdingbar. Wer pauschal Geld vom einem in das andere schieben will, macht es sich zu einfach.“

Ein Beispiel für verfehlte Politik sind die vom BMBF vor kurzem vorgestellten strengen und teilweise unrealistischen Kriterien für die angekündigten Soforthilfen für von der Corona-Krise betroffene Studierende. Der AStA sieht sich in keinster Weise in der Lage diese schlecht abrufbaren Millionen mit seinen Einnahmen durch den Studierendenschaftsbeitrag von 9 Euro pro Person adäquat aufzufangen.

Sofia Dräger, Referentin für Politische Bildung fügt zudem hinzu:
„Wenn die Gruppen der vorherigen AStA-Koalition den Wirkungsgrad unserer Personalkosten mit dem aus ihrer Zeit gleichsetzen und mit den Sozialausgaben vergleichen, begehen sie einen Fehler. Selbst der vorherige AStA-Vorsitzende Robert Rathke (ADF) schrieb in seinem letzten Bericht von einem Verdacht, dass nicht gearbeitet wurde. Wenn man ideenlos und untätig wie der damalige AStA ist, sind selbst 60 Prozent weniger Kosten noch zu viel. Dies haben wir in der Oppositionszeit kritisiert und wollen es dieses Jahr anders machen. Das ist für uns widerspruchsfrei.“

Neben marginalen Kürzungen und Ausgaben für Personal wurde zudem der Abbau, der in den Jahren 2018 und 2019 gebildeten Rücklagen kritisiert. Die vorherigen ASten hatten Gelder der Studierenden in Höhe von ca. 108.000 Euro angehäuft. Damals sprach man im Studierendenparlament stolz davon, sie seien ‚erwirtschaftet‘ worden. Hochschulreferent Jannes Rösener erklärt hierzu:
„Gelder,die die Studierenden zahlen, sollten auch zu ihrem Wohl ausgegeben werden. Die damalige Rücklagenbildung ist unsinnig gewesen und lässt vermuten, man habe den AStA als Unternehmen, statt als politische Interessenvertretung verstanden. Zu der Zeit wurden keine Ideen für Investitionen präsentiert. Wir sehen die Gelder gerade jetzt in der Krise gut eingesetzt.“

Zu den Vorgängen im Parlament berichtet Lisa Nolte, Mitarbeiterin im Hochschulreferat und Fraktionssprecherin der Juso HSG:
„Es ist erstaunlich wie vehement sich besonders LHG und RCDS gegen den Haushalt aussprechen, waren sie doch zur Abstimmung desselben schon nach Hause gegangen. Es ist schade, dass damit das Quorum für weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung nicht mehr erreicht werden konnte. Ich hoffe zukünftig auf eine konstruktivere Zusammenarbeit mit der Opposition. Die Diskussion um den Plan sehe ich gelassen, schließlich spiegelt er unsere gesamte politische Schwerpunktsetzung wider. Dass hierbei ein wenig die Funken fliegen, zeigt dass die Göttinger Hochschulpolitik trotz Corona nicht eingeschlafen ist.“

Pressemitteilung: Bundesbildungsministerium versagt in Corona-Krise

Seit Beginn der Corona-Krise wurden seitens der Studierendenschaft Forderungen nach Hilfen für Studierende in finanzieller Not laut. Schätzungen zufolge haben bis zu 750 000 Studierende in Folge der Pandemie ihren Job verloren, nicht wenige von ihnen wissen nicht, wie sie etwa ihre Miete bezahlen sollen. Zuletzt hatte sich daher das breite Bündnis „Solidarsemester 2020“ gegründet, dem sich auch der AStA der Universität Göttingen angeschlossen hat.

In einer Pressemitteilung vom 27.05. hat das BMBF nun seine sogenannten Nothilfen für Studierende angekündigt: 100 Millionen Euro sollen über die Studierendenwerke an bedürftige Studierende ausgezahlt werden, nach Göttingen sollen etwa 1,2 Millionen fließen. Allerdings sollen maximal 500 Euro für drei Monate ausgezahlt werden. Zudem wird jeder Cent Vermögen auf dem Konto davon abgezogen: wer also 200 Euro auf dem Konto hat bekommt 300 Euro, wer 550 Euro hat, erhält nichts.

„Nun kommt also die lang versprochene Hilfe für die Studierenden, aber von einer wirklichen Hilfe kann keine Rede sein“, erklärt Elisa Bröcker aus dem Sozialreferat des AStA: „Schon die Gesamthöhe von 100 Millionen Euro ist viel zu niedrig. Nun aber eine Bedürftigkeit erst bei einem Kontostand von unter 500 Euro anzunehmen, geht an der Realität der Studierenden vollkommen vorbei. Wer etwa 400 Euro Miete und 120 Euro für die Krankenkasse zahlen muss, hat natürlich mehr als 500 Euro auf dem Konto. Das BMBF gesteht den Studierenden also faktisch keine Lebensgrundlage zu. Sowieso wird so wohl nur sehr wenigen Studierenden geholfen werden können.“

„Das Handeln der Ministerin Anja Karliczek ist eine absolute Katastrophe“, ergänzt Sozialreferent Hauke Bruns: „Erst verzögert sie jede Hilfe so lange es geht. Dann präsentiert sie ihre Kredit-Lösung, die keine ist, da es sich kaum eine Studierende leisten kann, sich zu verschulden. Nun wird also viel zu spät eine Überbrückungshilfe verkündet, die so niedrig ist, dass es sich davon kaum leben lässt. Es soll also wohl nur der Anschein einer Hilfe erweckt werden. Auch der Bürokratieaufwand ist riesig: so müssen etwa alle Kontoauszüge seit Februar eingereicht werden, viele weitere Unterlagen werden benötigt. Wie die Studierendenwerke mit ihrem begrenzten Personal das alles prüfen sollen, steht in den Sternen.“

„Viele Studierende werden von diesen Hilfen des Ministeriums nicht profitieren“, fasst Elisa Bröcker abschließend zusammen: „Es ist zu befürchten, dass viele ihr Studium abbrechen werden. Unsere Forderung bleibt daher: vorübergehende Öffnung des BAföG oder unbürokratische Soforthilfen in angemessener Höhe!“

PRESSEMITTEILUNG: Das Sommersemester muss ein Solidarsemester werden!

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Göttingen gibt folgendes bekannt:

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Göttingen hat sich am Dienstag, den 07. April der Forderung nach einem Solidarsemester angeschlossen. Ein bundesweites Bündnis vieler großer Studierendenorganisationen hatte sich im Zuge der anhaltenden Covid-19-Pandemie gebildet, um gemeinsam Forderungen für eine gerechte Gestaltung des Sommersemesters an den deutschen Hochschulen zu erarbeiten. Gemeinsam rufen wir zu einem Sommer der Solidarität an den Hochschulen auf, in welchem Lehrende und Studierende gemeinsam die Herausforderungen der Krise angehen, strukturelle Entlastung gewährt und der Leistungsdruck ausgesetzt wird – von allen Seiten.

Sozialreferent Hauke Bruns erklärt hierzu: „Durch die aktuelle Krisensituation wird nochmals deutlich, in welch prekärer Lage sich viele Studierende befinden. Zwei Drittel aller Studierenden gehen einem Nebenjob nach, vielen von ihnen bricht jetzt ihre finanzielle Grundlage zusammen. Wir brauchen daher dringend einen leichteren Zugang für mehr Studierende zum BAföG. Die Förderungshöchstdauer sollte zudem um mindestens ein Semester verlängert werden. Für alle Studierenden, die nicht durch BAföG erreicht werden können, braucht es dringend einen Bund-Länder-Studierendenfond, der Soforthilfen bereitstellt.“
Finanzreferentin Pippa Schneider ergänzt: „Außer dem BAföG stehen Studierenden quasi keine Sozialleistungen zur Verfügung. Der Zugang zum ALG II sollte für die Dauer der Krise auch für Studierende geöffnet werden. Außerdem darf sich die aktuelle Situation nicht auf Krankenversicherung, Kindergeld und Waisenrenten auswirken. Die Altersgrenzen müssen hier also ebenfalls verlängert werden. Tätigkeiten im Rahmen der Pandemiebewältigung dürfen sich nicht negativ auf die Studiendauer auswirken und müssen gerecht entlohnt werden.“
Annika Hinz führt weiter aus: „Besonders für ausländische Studierende ist die Situation schwierig. Sie können häufig nicht zu ihren Familien zurückkehren und der Zugang zu BAföG und Sozialleistungen ist ihnen verwehrt. Wir fordern daher, dass ausländischen Studierenden Zugang zu BAföG erhalten und dass ihre Aufenthaltstitel unbürokratisch verlängert werden.”
Abschließend fasst Pippa Schneider zusammen: „Wir brauchen jetzt größtmögliche Flexibilität aller Akteur*innen. Studierendenwerke, Behörden, Prüfungsämter: Alle müssen daran mitwirken, dass sich die Covid-19-Pandemie nicht negativ auf die Studierenden auswirkt. In solidarischer Zusammenarbeit müssen die Studierenden bei allen Planungen der Hochschulen, der Länder und des Bundes beteiligt werden.“

AStA und studentische Senator* innen befinden sich bereits im Austausch mit wichtigen Akteur* innen der Universität um einen Teil der Forderungen in deren Semesterplanung zu integrieren. Hierzu soll demnächst weiteres kommuniziert werden.
Die Forderungen des Bündnisses im Detail: https://solidarsemester.de/
Eine digitale Pressekonferenz des Bündnisses findet statt am 09. April um 11 Uhr: https://solidarsemester.de/pressekonferenz/

PRESSEMITTEILUNG: Der AStA Göttingen fordert 3000€ Soforthilfe für Studierende von Bund und Ländern!

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Göttingen gibt folgendes bekannt:

Die Arbeitsgemeinschaft Niedersächsischer Studentenwerke (ARGE), in der die Geschäftsführer aller niedersächsischen Studierendenwerke vertreten sind, fordert vom Land einen Nothilfefond für Studierende. Dieser Nothilfefond soll eine Soforthilfe von 385€ pro Studierenden enthalten. Der AStA begrüßt diese Forderung, setzt sich allerdings für eine deutliche Erhöhung ein, die sich an den Lebenshaltungskosten orientieren.
Am 23. März wurde ein Nachtragshaushalt von 156 Mrd.€ auf Bundesebene beschlossen, um die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Krise abzufangen. Die Studierenden sind in diesen Plänen jedoch nicht bedacht. 68% der Studierenden gehen neben dem Studium arbeiten. Mehr als die Hälfte von ihnen ist dabei auf diese Einnahmen zur Finanzierung des Studiums angewiesen. „Viele der Studierenden sind geringfügig beschäftigt und fallen bei einem Jobverlust infolge der Krise durch die Raster des Sozialsystems. Deshalb ist nun umso wichtiger eine finanzielle Soforthilfe für Studierende zu organisieren. Dabei sind wir auf Gelder des Bundes angewiesen“, so Hauke Bruns vom Göttinger AStA. „Wir begrüßen die Forderung der Studierendenwerke einer Soforthilfe von 385€. Allerdings reicht die Summe maximal dafür notwendige Zahlungen, wie die Miete zu bestreiten. Um langfristig existenzielle Bedrohungen konsequent abzuwenden, muss es daher Soforthilfe von 3000€ vom Bund für drei Monate, wie in der Petition gefordert, geben“ ergänzt Pippa Schneider vom AStA. Zudem dürfe es für die Zahlungen keine vorherige Bedürftigkeitsprüfung geben, denn jetzt zähle die Zeit. Schon jetzt seien die Ämter auf unabsehbare Zeit mit Anträgen beispielweise auf Kurzarbeitsgeld ausgelastet. Die geforderte bundesweite Lösung soll sich an dem in der Petition geforderten Vorschlag orientieren. „In Zeiten der Corona-Pandemie darf es nicht nur darum gehen, die Wirtschaft zu retten, sondern den Lebensunterhalt der Menschen zu gewährleisten. Wir machen uns für die Studierendenschaft, die besonders betroffen ist, stark! Unabhängig davon, muss es der Regierung darum gehen, alle Menschen zu unterstützen für die die Krise gravierende Konsequenzen hat“ schließt Paul Rouven Kiel vom AStA.

Link zur angesprochenen Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/soforthilfe-fuer-studierende-jetzt

PRESSEMITTEILUNG: Studierende werden in Zeiten von Corona kaum unterstützt

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Göttingen gibt folgendes bekannt:

Studieren in Zeiten der Corona-Krise ist geprägt von vielen Unsicherheiten. Nicht nur die Frage nach dem nächsten Prüfungszeitraum und der Präsenzlehre, gerade die sozialen Fragen, wie die Miete oder die nächste Mahlzeit gezahlt werden soll, beschäftigen viele Personen im Studium. Viele Studierende in Niedersachsen werden in Folge der Corona-Krise entlassen oder können nicht arbeiten. Gerade die Personen in geringfügiger Beschäftigung sind stark betroffen und besonders ihnen fehlen jegliche soziale Absicherungen. Viele Studierende arbeiten in der Gastronomie und Hotellerie. Der Reformstau beim BAföG wird auch an dieser Stelle wieder sichtbar, denn nicht einmal 18 % der Studierenden empfangen die staatliche Studienfinanzierung. Personen in geringfügiger Beschäftigung sind derzeit nicht in den Plänen für das Kurzarbeitergeld vorgesehen, Studierende von den Sozialleistungen ausgeschlossen. Daher ist nun die Politik gefordert: Die Politik spannt momentan einen Rettungsschirm für die Wirtschaft – für die Studierenden gibt es noch keinen Plan.

Die Studentenwerke haben die Problematik erkannt und versuchen nun, die Studierenden zu unterstützen, die es geschafft haben, einen Platz im Wohnheim zu bekommen. Die Kabinette im Bund und im Land hingegen haben sich noch nicht erkennbar um eine Lösung der problematischen Situation bemüht. Die Studierenden können bisher nicht absehen, wie für sie die finanzielle Zukunft gesichert wird. Laut Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes arbeiten 68% der knapp 2,9 Millionen Studierenden während der Vorlesungszeit (2016). Diese 68% sind auf das Geld aus ihrem Nebenverdienst zum bestreiten ihres Lebensunterhalts angewiesen. Im Sektor der Personen in geringfügiger Beschäftigung werden Studierende durch die Corona-Krise kurzerhand entlassen, so werden zum Beispiel im Gastronomiebereich bereits Arbeitsverträge ab April ausgesetzt oder nicht verlängert. Die finanzielle Not der Studierenden wird dadurch verstärkt, dass auch ihre Eltern sie in der aktuellen Situation nicht unterstützen können, da sie selbst von ähnlichen finanziellen Problemen (wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld) betroffen sind. Aus diesem Grund muss jetzt vom Bund und vom Land eine schnelle und unbürokratische Hilfe bereitgestellt werden, da die wenigsten Studierenden Überbrückungskredite von den Banken bekommen. Das gilt besonders für ausländische Studierende, da diese keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben und darüber hinweg neben eventuellen aufenthaltsrechtlichen Problemen weiteren Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihres Lebensunterhalts gegenüber gestellt sind.

Deshalb fordern wir einen Rettungsschirm für Studierende, damit diese sich nicht weiter verschulden müssen!

PRESSEMITTEILUNG: Gegen die Schließung kleiner Fächer (Philosophische Fakultät)

Am 4.3.2020 beschloss der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät eine  Sparplan, der unter anderem die Schließung der Finnougristik vorsieht. Hierzu gibt der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Göttingen folgendes bekannt:

Die Philosophische Fakultät der Universität Göttingen möchte die Professur im Studiengang Finnougristik nicht neu besetzen. Das Vorgehen ist Teil eines Sparplans und setzt sich über einen Beschluss des Fakultätsrats des letzten Jahres hinweg. Der AStA kritisiert dieses Vorgehen scharf.

Am 9. November 2019 hatte der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät zunächst die befristete Neubesetzung der Professur mit 10 zu 3 Stimmen beschlossen. Diesem Beschluss waren Proteste für eine Weiterführung vorausgegangen, an denen sich über 100 Menschen beteiligt hatten. Dieser Beschluss soll nun allerdings übergangen werden und die Professur doch auslaufen. Angehörige der Fakultät hatten darauf alternative Sparpläne vorgelegt, die allerdings alle zurückgewiesen wurden. In einem gemeinsamen Statement vom 28. Februar kritisiert die Studierendenschaft der Philosophischen Fakultät die Entscheidung und sprechen sich dafür aus, den Sparplan des akademischen Mittelbaus zu unterstützen. Sie fordern, dass die Professur erhalten bleibt und die Universität „weiterhin divers, breit aufgestellt und attraktiv für Forschende, Lehrende wie Lernende bleibt“.

Der Sparplan wurde am 04.03. vom Fakultätsrat beschlossen. Der Hochschulreferent des AStA Jannes Rösener zeigte Unverständnis für das Vorgehen: „Gerade die philosophische Fakultät lebt von der Diversität der angebotenen Fächer. Dass nun ein Studiengang gestrichen wird, weil er als wenig profitabel gilt und Proteste von Studierenden sowie alternative Sparpläne ignoriert werden, schafft einen problematischen Präzedenzfall. Lehre und Forschung sollten nach den Prinzipien von kritischer Wissenschaftlichkeit ausgerichtet, und damit möglichst vielfältig gestaltet werden.“

Auch Sofia Dräger, Referentin für politische Bildung im AStA und studentisches Mitglied im Fakultätsrat äußerte starke Bedenken: „Wir verstehen, dass es gute Gründe gibt, diese Entscheidung für unabwendbar zu halten. Der Grund für die schlechte finanzielle Lage ist aber die jahrelange Misswirtschaft an der Fakultät. Es erscheint aber fraglich, ob die Schließung von kleinen Fächern wirklich der Attraktivität der Uni Göttingen, die sich gerne mit ihrer Vielfalt schmückt, zuträglich ist. Außerdem unterstreichen wir das Statement der Studierendenschaft und arbeiten weiterhin daran, die Vielfalt des Studiums hier zu erhalten und zu fördern.“

Der Studiengang Finnougristik beschäftigt sich mit den finnougrischen Sprachen also beispielsweise Finnisch, Ungarisch und Estnisch, aber auch Minderheitensprachen wie beispielsweise Samische und Komi-Sprachen und der Kultur ihrer Sprecher*innen. Der Studiengang an der Uni Göttingen ist besonders relevant, da es diesen nur noch an zwei weiteren Universitäten in Deutschland gibt.

PRESSEMITTEILUNG: NEUER ALLGEMEINER STUDIERENDENAUSSCHUSS GEWÄHLT

Die folgende Pressemitteilung wurde vom AStA am 02.03.2020 veröffentlicht:

Am 27. Februar hat das Studierendenparlament in seiner 17 stündigen konstituierenden Sitzung einen neuen linken AStA bestehend aus Grüner Hochschulgruppe, Juso-HSG, Alternativer Linker Liste, Nerdcampus, Die LISTE und SRK in ihre Ämter gewählt und ist damit dem Auftrag der Studierenden gefolgt, den diese im Januar bei den Hochschulwahlen artikuliert haben. Zusätzlich zu den fünf vorgegebenen Referaten wurden fünf weitere eingerichtet, die die politische Schwerpunktsetzung für das kommende Jahr unterstreichen: Digitalisierung & Datenschutz, Ökologie und Nachhaltigkeit, Gender & Diversity, Soziale Kämpfe und Politische Bildung. Der neue allgemeine Studierendenausschuss nimmt seine Arbeit umgehend auf.

Zum neuen AStA-Vorsitzenden wurde Felix Schabasian (Juso-HSG) gewählt, außerdem sprach das Parlament Pippa Schneider (GHG) als Finanzreferentin, Jannes Rösener (ALL) als Hochschulreferent, Hauke Bruns (Juso-HSG) als Sozialreferent und Johanna Wagner (ALL) als Außenreferentin das Vertrauen aus. Neuer Referent für Digitalisierung & Datenschutz wird Felix „Astarix“ Schelle (GHG). Marco Christl (GHG) übernimmt das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit und Dorothea Hellenthal (ALL) das Referat für Gender & Diversity. Luca Diekgraefe (ALL) ist Referent für Soziale Kämpfe und Sofia Dräger (Juso-HSG) Referentin für politische Bildung. Zudem wird in den kommenden Wochen eine autonome Sachbearbeiter*innen-Stelle für Kultur eingerichtet, die voraussichtlich durch Jakob Kepke und Clara Lindner (beide Die LISTE) ausgefüllt wird.

Zu den allgemeinen Zielen der neuen Koalition gehören eine soziale, nachhaltige, feministische und insgesamt progressive Hochschulpolitik unter Wahrnehmung eines allgemeinpolitischen Mandats, sowie der aktive Kampf gegen gruppenbezogene Diskriminierung. So möchte sie bspw. auch klar antifaschistisch auftreten. Das wohl aufwändigste Großprojekt des kommenden Jahres wird die Wiederauflage eines politischen Campusfestivals sein. Serviceangebote sollen in ähnlicher Form wie in den vergangenen Legislaturperioden durchgeführt werden, werden aber teilweise überarbeitet. Die Koalitionsgruppen haben sich bereits auf eine ausführlichere Agenda geeinigt, die in den nächsten Wochen öffentlichkeitswirksam präsentiert werden wird.

Vorsitzender Felix Schabasian erklärt zur Aufnahme der AStA Arbeit:

„Ich bin froh, dass wir diesen AStA stellen dürfen. Wir werden keine Kosten und Mühen scheuen, ihn über das kommende Jahr mit Leben zu füllen. Gerade in Zeiten, wo sich Teile der Gesellschaft von der Wissenschaft abwenden, sich Rechtsradikalismus auf dem Vormarsch befindet und besonders jungen Menschen in der Politik wenig Gehör geschenkt wird, ist es wichtig, dass sich eine starke Studierendenvertretung auch politisch positioniert! Ich lade alle ein, an diesem Projekt teilzunehmen.“

 

Eine der ersten größeren Arbeiten wird die Erstellung eines Haushaltsplans sein. Finanzreferentin Pippa Schneider führt hierzu aus:

„Wir wollen zusätzlich zur Haushaltsaufstellung dieses Jahr im Rahmen eines Genderbudgeting analysieren, wem die zur Verfügung gestellten Mittel nutzen. Dabei sollen die Vergabepraktiken unter queerfeministischen Gesichtspunkten näher beleuchtet werden, sodass dann Maßnahmen für die Haushaltsaufstellung etabliert werden können, die das Erreichen von Gleichstellungszielen ermöglichen.“

Zum erstmals eingerichteten Referat für Soziale Kämpfe erklärt der zuständige Luca Diekgraefe:

„Der gewählte AStA wird durch die erstmalige Schaffung eines Referats für soziale Kämpfe die Interessen der Studierenden und darüber hinaus der Arbeitenden an dieser Universität in noch weiterer Weise vertreten: Wir wollen an bestehende Strukturen anknüpfen und die Lebensrealitäten der  Studierenden und Arbeitenden verbessern, indem wir uns zum Beispiel für bessere Arbeits- und Wohnbedingungen einsetzen. Außerdem wollen wir Strukturen schaffen, in welchen sich Studierende zum Zweck der politischen Selbstermächtigung zusammen organisieren können.“

Auch andere Bereiche, wie die Systemakkreditierung und eine gute Zusammenarbeit mit den Fachschaften werden den neuen AStA beschäftigen. Lorenz Glißmann (Nerdcampus) erklärt hierzu:

„Wir werden uns in zusätzlichem Maße für die strukturelle Verbesserung von Studium und Lehre einsetzen, indem wir uns konstruktiv in die Qualitätssicherungsprozesse der Universität einbringen. Wie auch bei vielen anderen Themen werden wir dazu verstärkt die Vernetzung der Studierendenvertreter*innen der einzelnen Fakultäten fördern, sowohl untereinander, als auch mit dem AStA.“

Referentin für politische Bildung Sofia Dräger summiert bezüglich der neuen Strukturen und ihres eigenen Ressorts:

„Die Einrichtung der neuen Referate zeigt, dass der neue AStA sein politisches Mandat ernsthaft ausfüllen wird. Das Referat für politische Bildung wird mit inhaltlichen Veranstaltungen seinen Teil dazu beitragen, dass die Studierenden sich über die politischen Verflechtungen ihrer Studiengänge informieren, dass rechte Gewalt überall bekämpft und die lebendige Demokratie an der Hochschule und anderswo gelebt wird.“

PRESSEMITTEILUNG: ASTA SETZT SICH FÜR NACHHALTIGKEIT AN DER UNIVERSITÄT EIN

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Göttingen freut sich über die Initiative des Studentenwerks Göttingen, Mehrwegbecher für Heißgetränke auf dem Campus der Universität einzuführen. Die neuen Mehrwegbecher werden heute erstmalig im Rahmen der Immatrikulationsfeier an die neuen Erstsemesterinnen und Erstsemester kostenlos verteilt und sind danach käuflich zu erwerben. Die Nutzung des Mehrwegbechers führt zu einer Reduktion des Kaffeepreises.

„Nachhaltigkeit an der Universität ist eines der Schwerpunktthemen des AStA. Der AStA begrüßt, dass mit der Einführung eines Mehrwegbechersystems ein entscheidender Schritt für mehr Nachhaltigkeit am Campus getan werden konnte“, kommentierte Hochschulreferentin Liv Lehnau, bei der das Poolressort Nachhaltigkeit des AStA angegliedert ist. Die Nachhaltigkeits-Poolstellen Franziska Schade, Thorben Siepmann und Jannik Stephan brachten sich intensiv in den Entwicklungsprozess ein, um gemeinsam mit dem Studentenwerk eine ökologische Lösung zur Minimierung von Einwegbechern auf dem Campus zu finden. „Nun gilt es den Becher unter den Studierenden bekannt zu machen“, so Siepmann, „denn die Reduzierung von Einwegbechern leistet einen wichtigen Beitrag zur Müllvermeidung auf dem Campus“.

Neben diesem erfolgreichen Projekt arbeitet das Poolressort Nachhaltigkeit an weiteren Projekten, um Nachhaltigkeit noch weiter im Unialltag sichtbar zu machen. Dazu ist beispielsweise geplant, in den Bibliotheken Schmierblattsammlungen einzuführen. Zudem setzt sich das Poolressort für die durchgängige Verwendung von Recyclingpapier in allen Bereichen der Universität ein und möchte eine zentrale Schnittstelle zwischen der Studierendenschaft und der Universität zu allen nachhaltigen Themen sein.

Um die Bedeutung und die Möglichkeiten nachhaltigen Handelns in die Studierendenschaft zu kommunizieren, .

PM: AStA setzt sich für Nachhaltigkeit an der Universität ein

PRESSEMITTEILUNG: STUDIERENDENSCHAFT FORDERT KURSWECHSEL FÜR UNIVERSITÄT

Mit großer Enttäuschung nahmen der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) und die stellv. studentische Senatorin Anika Bittner die vernichtende Entscheidung der Exzellenzkommission zu den vier Clusteranträgen der Georgia Augusta vom vergangenen Donnerstag auf. Zwar wurde der Exzellenzcluster „Multiscale Bioimaging“ unter Beteiligung des Max-Planck-Instituts für Biophysikalische Chemie, der Fakultät für Chemie und der Universitätsmedizin positiv beschieden, allerdings war die Erfolgsquote der Universität Göttingen mit 25% weit unter der durchschnittlichen Quote anderer Hochschulen.

Die Studierendenschaft der Universität Göttingen fordert daher einen Kurswechsel für die Universität, eine neue strategische Ausrichtung ist dringend nötig. „Die gesamte Universitätsgemeinschaft muss nun offen in den Diskurs eintreten: Was zeichnet die Georgia Augusta aus?“, kommentiert der AStA-Vorsitzende Rene Rahrt und ergänzt: „Unsere Universität sollte nun die Chance für einen Kurswechsel nutzen und den Bereich Studium und Lehre fokussieren. Dort liegt großes Potenzial für exzellente Lehre und ein digitales Lernumfeld.“

Mit einem ausbleibenden zweiten Cluster ist die Universität Göttingen nicht für die Bewerbung auf den Titel „Exzellenzuniversität“ antragsberechtigt, in der die generelle Universitätsstruktur evaluiert worden wäre. Die erfolgreiche Teilnahme in dieser zweiten Phase wäre für die Universität von essentieller Wichtigkeit gewesen, um ein Qualitätsaudit für die strukturelle Aufstellung der Universität und viele Millionen Euro für die Finanzierung strategiebasierter Projekte zu erhalten.

Vertreterinnen und Vertreter des AStA und die stellv. studentische Senatorin kritisieren, dass die strategische Ausrichtung der Universitätsleitung in den vergangenen zwei Jahren ausschließlich auf der Erlangung des Exzellenztitels lag und die zukunftsorientierte Qualitätssicherung im Sinne der Studierenden vernachlässigt wurde. Die für die Exzellenzstrategie aufgewendeten finanziellen und personellen Ressourcen hätten in die bauliche und digitale Infrastruktur sowie die Optimierung der Lehr- und Lernbedingungen investiert werden müssen. Diese exklusive Schwerpunktsetzung der Präsidentin zahlte sich nun nicht aus und daher sind Projekte, die aus der Spekulation auf die Exzellenzsummen heraus entstanden sind, grundlegend zu hinterfragen und die Ausgabenpolitik der Universität anzupassen. Der Außenreferent des AStA, Dominik Bollendorf, findet: „Eine Rückbesinnung auf die Grundaufgaben der Universität ist nun geboten. Das bedeutet auch, dass ab sofort keine Eigenmittel der Universität mehr für Prestigeprojekte wie das Forum Wissen genutzt werden dürfen! Auch institutionelle Strukturen, die für die Koordination der Exzellenzcluster eingerichtet wurden, sind intensiv zu reflektieren.“

Das Präsidium muss das Urteil der Exzellenzkommission als Niederlage anerkennen; der vergangene Donnerstag muss einen Wendepunkt in der generellen Universitätsstrategie markieren. Die stellv. studentische Senatorin Anika Bittner meint dazu: „Wir Studierenden stehen weiterhin geschlossen hinter der Universität. Um auch in Zukunft mit den Exzellenzuniversitäten in Deutschland und weltweit konkurrieren zu können, brauchen wird ein Alleinstellungsmerkmal. Wir fordern daher eine Exzellenzoffensive für Studium und Lehre.“

Die Studierendenschaft ist bereit, einen ehrlichen Neuanfang mit der Universität zu wagen. Dafür ist aber die gleichberechtigte Einbindung aller Akteure der Universitätsgemeinschaft nötig. Nur in einem partnerschaftlichen Miteinander aus Universität, Studierenden und Mitarbeitern kann eine neue Universitätsstrategie entwickelt werden – und diese ist dringend nötig.

Unabhängig von den Einzelscheidungen für die Universität Göttingen erscheint die wissenschaftsbasierte Entscheidungsfindung der Kommission einen Schwerpunkt auf die Förderung von naturwissenschaftlich-technischen Clustern in der Fläche des Bundesgebietes gelegt zu haben. Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels und einer politischen Polarisierung der Bevölkerung überrascht es, dass nur ein Siebtel der geisteswissenschaftlichen Anträge bewilligt wurde.

 

PM: Studierendenschaft fordert Kurswechsel für Universität

PRESSEMITTEILUNG: „FESTIVAL DER VIELFALT“ DES GÖTTINGER ASTA WAR GROßER ERFOLG

Am 13. Juli veranstaltete der AStA der Universität Göttingen seine bisher größte Veranstaltung. Ungefähr 1000 bis 1200 Besucherinnen und Besucher fanden sich über den Tag verteilt auf dem kleinen Campus ein und genossen bei bestem Wetter die gemütliche Atmosphäre mit kühlen Getränken und Livemusik von Gruppen aus der Studierendenschaft und Universitätsgemeinde.
Doch auch der inhaltliche Teil sollte nicht zu kurz kommen. So gab es am frühen Nachmittag einen reichhaltigen informativen Teil mit Workshops aus den Bereichen Diversität und Nachhaltigkeit wie einen WenDo Kurs oder auch ein Nachhaltigkeitskino, bei dem nachhaltig produzierende Filmemacher ihre Projekte vorstellten und im Anschluss für Fragen aus dem Publikum offenstanden.
Sehr gut angenommen wurden Infostände der verschiedenen studentischen Gruppen auf der Initiativenstraße, und der universitären Einrichtungen und Partner. Auch hier konnten wir unserem Anspruch auf Vielfalt gerecht werden. So waren u.a. die „Jugend rettet“- und „Terre de femmes“-Hochschulgruppe anwesend und auch das Campus Office, der March for Science und die Techniker Krankenkasse und präsentierten sich und ihr Engagement.
Am Abend ging es dann in den gemütlichen Ausklang des Semesters. Mit einem abwechslungsreichen Musikprogramm, einer V+ Lounge und einem Angebot an Streetfood schloss das Festival die Vorlesungszeit des Sommersemesters.
„Wir sind froh und stolz das Campusfestival wieder für die breite Masse geöffnet zu haben und das wir den Studentinnen und Studenten unserer Universität einen informativen Tag, entspannten Semesterausklang und schönen Einstieg in die Semesterferien bieten konnten“, sagt der für das Festival verantwortliche Außenreferent des AStAs Dominik Bollendorf.

PM „Festival der Vielfalt“ des Göttinger AStA war großer Erfolg