Gestern haben sich erneut Angehörige des Querdenken-Spektrums in Göttingen versammelt, die unter Polizeischutz durch das Ostviertel marschierten, während Gegendemonstrant:innen von der Polizei drangsaliert wurden. Die Teilnehmer:innen der Querdenken-Versammlung trugen hierbei zum Teil rechte Symboliken. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Göttingen verurteilt den Schulterschluss des Querdenken-Lagers mit der extremen Rechten und ruft die Studierenden, sowie die Stadtgesellschaft auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Das Motto in der Universitätsstadt muss lauten: Wissen schaffen, statt es zu leugnen!
Mehrfach wurden in den letzten Wochen nach Kundgebungen der selbst ernannten „Maßnahmenkritiker:innen“ Flugblätter mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ gefunden und auch diese Woche wurden wieder Schilder hochgehalten, auf denen von einer angeblichen „Corona-Diktatur“ zu lesen war. Der anmaßende Selbstvergleich mit Personen, die durch die nationalsozialistische Diktatur unterdrückt und ermordet wurden, ist klar antisemitisch und hat nichts mit einer Kritik an der Coronapolitik zu tun!
„Die Perfidie dieses Vergleichs ist unbeschreiblich, wurden doch gestern im Zusammenhang mit den Aufmärschen auch Personen aus dem Spektrum der sogenannten Reichsbürger gesehen, das der extremen Rechten zuzuordnen ist. Auch zwei bekannte Neonazis wurden gestern in Göttingen gesichtet: Jens Wilke und Tobias Haupt, die sehr wahrscheinlich die Aufmärsche als Gelegenheit sehen, ihre Ideologie zu verbreiten“, erklärt Max Hansmann für den AStA. Wilke war unter anderem Europawahlkandidat für die rechten Republikaner, NPD-Landratskandidat und Gründer des rechtsextremen ‚Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen‘. Haupt ist Vorsitzender des Kreisverbandes Einbeck/Northeim der Partei ‚Die Rechte‘. „Dass sich solche Leute im Kontext dieser sogenannten Spaziergänge zu Hause fühlen, zeigt noch einmal deutlich: Wer hier mitmarschiert, geht Hand in Hand mit der extremen Rechten. Dafür ist in Göttingen kein Platz!“ so Hansmann weiter.
„Gestern mussten wir auch beobachten, dass wer Widerstand leistet, Gewalt durch die Polizei erfährt: die Polizei räumte Blockaden übertrieben aggressiv, wandte Schmerzgriffe an und schubste Gegendemonstrant:innen gegen parkende Autos. Durch das extrem aggressive Auftreten mit martialischem Gebrüll wirkte die Polizei bewusst eskalierend“, so Tina Zuber vom AStA, „wir sind nur noch gerannt, als sie auf uns zustürmten.“
„Dieses massive Vorgehen der Polizei gegen den Gegenprotest, während bei den Demonstrationsteilnehmer:innen des Querdenkenprotests noch nicht mal die Maskenpflicht durchgesetzt wird, ist skandalös!“, ergänzt Zuber. „Wir fordern eine transparente Aufarbeitung dieses Einsatzes und die Polizei dazu auf, in Zukunft derart eskalierendes Verhalten und überzogene Aggressivität zu unterlassen. Die Gegenproteste dürfen nicht auf diese Weise kriminalisiert werden.“
Dass Personen, die der extremen Rechten mindestens nahestehen, wieder durch die Straßen von Göttingen marschieren, ist nicht hinnehmbar. Die Stadtgesellschaft und ihre Universität müssen eine harte Kante gegen diese rassistische, antisemitische, wissenschaftsfeindliche, faschistoide und unsolidarische Bewegung zeigen. Deswegen rufen wir als AStA jede:n Einzelne:n dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, um für eine solidarische Gesellschaft einzutreten! Der Gegenprotest findet immer Montags um 18 Uhr statt. Der Ort wird jeweils bekanntgegeben.